Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Qorvethan bereitgestellten Analyseplattform. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er sollte vor Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle geprüft und an die konkreten Gegebenheiten angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Qorvethan (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern der Plattform (nachfolgend „Nutzer") über die Bereitstellung von Zugängen zu den angebotenen Analyse- und Datendiensten. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Qorvethan stellt eine Plattform zur Bündelung, Aufbereitung und Visualisierung von Investitionsdaten aus verschiedenen Quellen bereit. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung auf der Website. Der Anbieter behält sich vor, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.
Die Plattform dient ausschließlich der Information und Analyseunterstützung. Sie stellt keine Anlageberatung, keine Finanzanalyse im aufsichtsrechtlichen Sinne und keine Empfehlung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten dar.
3. Registrierung und Zugang
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Der Anbieter kann den Zugang zur Plattform von einer Prüfung oder Freischaltung abhängig machen und behält sich vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle vorgelagerter Datenquellen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Dargestellte Daten, Kennzahlen und Auswertungen werden aus verschiedenen Quellen zusammengeführt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der angezeigten Informationen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:
- technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder zu manipulieren,
- automatisierte Abfragen (Scraping) ohne ausdrückliche Zustimmung durchzuführen,
- Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder Dritten die Mitnutzung zu ermöglichen,
- Inhalte der Plattform ohne Genehmigung zu vervielfältigen oder weiterzuvertreiben.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise für kostenpflichtige Leistungen ergeben sich aus den Angaben auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsmodalitäten werden gesondert mitgeteilt.
7. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit sowie Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Vertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB kann der Anbieter den Zugang des Nutzers ohne Vorankündigung sperren.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Für Entscheidungen, die auf Grundlage der über die Plattform bereitgestellten Daten und Analysen getroffen werden, übernimmt der Anbieter keine Haftung. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
9. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte der Plattform, einschließlich Software, Benutzeroberflächen, Texte, Grafiken und Datenbankstrukturen, sind urheberrechtlich geschützt. Dem Nutzer wird lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks eingeräumt.
10. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
11. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus sachlichem Grund erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als angenommen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: Dieser Entwurf dient als allgemeine Vorlage und ist vor Veröffentlichung rechtlich zu prüfen und an die tatsächlichen Geschäftsbedingungen von Qorvethan anzupassen.